Juwelier Pongratz • AGB

1. Geltung

Für sämtliche Geschäftsbeziehungen von Juwelier Uhren & Schmuck Pongratz e.K. (nachfolgend "Juwelier Pongratz" genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung.
Dies können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln mit Sitz in Deutschland oder der EU.
Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann mit Wohnsitz in Deutschland oder der EU.
Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen. Diese werden Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB´s durch den Kunden anerkannt. Diesen widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur anerkannt, wenn Juwelier Pongratz diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.

2. Angebote, Annahme, Vertrag

Schriftliche und mündliche Angebote von Juwelier Pongratz sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Die Angebote aus dem Online Shop von Juwelier Pongratz verstehen sich nach BGB als Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes (sog. invitatio ad offerendum). Ein rechtsgültiger Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Juwelier Pongratz kommt dann und nur dann zustande, wenn Juwelier Pongratz dem Kunden seine Bestellung schriftlich oder auf anderem Wege ausdrücklich bestätigt.

3. Rückgabebelehrung

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Rückgaberecht nicht.
Für Verbraucher gilt:

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Juwelier Uhren & Schmuck Pongratz e. K.
Andreas Pongratz
Schwabacher Straße 77
90439 Nürnberg

E-Mail: mail@juwelier-pongratz.de

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Finanzierte Geschäfte
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Ende der Rückgabebelehrung

4. Annahmefrist, verspätete Annahme, Befreiung des Kunden

Nach § 146 ff. BGB erlischt die Bestellung (Antrag) des Antragenden, wenn diese von Juwelier Pongratz abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Juwelier Pongratz legt nach § 148 BGB eine Annahmefrist von 3 Tagen ab Zugang des Angebotes fest. Beantwortet Juwelier Pongratz den Antrag des Kunden innerhalb dieser Frist nicht, so kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde ist von seinem verbindlichen Antrag befreit. Die verbindliche Bestellung des Kunden ist für den Kunden demnach nicht mehr rechtlich bindend.
Wenn Juwelier Pongratz erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellbestätigung an den Kunden versendet, so kommt dadurch noch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist automatisch aus dem Vertrag befreit wurde. Die Bestellbestätigung von Juwelier Pongratz ist solchenfalls als neuer Antrag (Angebot) zu verstehen und kann vom Kunden angenommen oder abgelehnt werden.

5. Rücktrittsrecht seitens Juwelier Pongratz

Juwelier Pongratz behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag grundsätzlich vor (vgl. § 346 ff. BGB). Dies kann beispielsweise bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen der Fall sein.

6. Preise und Versandkosten

Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich; Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind stets vorbehalten. Alle Preise verstehen sich, wie angegeben in EURO.

6.1 Innerhalb Deutschlands und der EU

Sofern nicht anders vereinbart versendet Juwelier Pongratz die georderte Ware gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von EURO 25,00 für Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung pro Versand. Ist nichts anderes vereinbart, so versichert Juwelier Pongratz die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert in Höhe von EURO 10.000,00 pro Versandauftrag, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als EURO 10.000,00 bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

6.2 Außerhalb der EU

Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, vor allem aber in ein Land außerhalb der EU, berechnet Juwelier Pongratz je nach Zielort eine angemessene Versandkostenpauschale; ist nichts anderes vereinbart, so beträgt die Versandkostenpauschale für Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung EURO 50,00 pro Versandauftrag. Auch in diesem Falle wird Juwelier Pongratz, soweit nichts anderes vereinbart wird, die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert von EURO 10.000,00 pro Versandauftrag versichern, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen.
Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als EUR 10.000,00 bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller.

7. Gefahrenübergang

Versand/Abholung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware das Lager von Juwelier Pongratz verlassen hat, geht die Gefahr auf den Kunden über. Juwelier Pongratz versichert die Ware jedoch beim Versand entsprechend dem Warenwert, falls der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht. Insoweit wird auf die vorstehende Ziff. 6 verwiesen.

8. Lieferung

Jegliche verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten etc., auch wenn sie bei Lieferanten von Juwelier Pongratz eintreten, hat Juwelier Pongratz auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterläßt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach einem weiteren versuchten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich Juwelier Pongratz das Recht vor, bis zu 30% des Auftragswertes als Schadenersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen tatsächlichen höheren Schaden nachzuweisen.

9. Zahlungsbedingungen

Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Kunden und nach Abmachung gegen Überweisung, per Lastschrift, gegen Scheck-Zahlung oder nach Kreditkartenzahlung. Die Wahl der Zahlungsmodalität erfolgt direkt im Online-Shop. Unter jeweiliger Absprache mit Juwelier Pongratz können nach mehreren Lieferungen oder in speziellen Fällen, z. B. bei höherwertiger Ware, auch andere Zahlungsbedingungen vereinbart werden (Vorkasse durch Überweisung, bankbestätigten Scheck). Die Zahlung gilt grundsätzlich erst als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto der Juwelier Pongratz unwiderruflich gutgeschrieben ist.

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Juwelier Pongratz berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. dem Leitsatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Weitergehende Verzugsschäden können durch Juwelier Pongratz unbeschadet der vorstehenden Regelung geltend gemacht werden.

Bei Zahlungsverzug ist Juwelier Pongratz berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu EURO 5,- pro Mahnung zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an eine Rechtsanwaltskanzlei oder ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts oder des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche, mit denen aufgerechnet werden soll, rechtskräftig festgestellt oder durch Juwelier Pongratz schriftlich anerkannt wurden.

10. Eigentumsvorbehalt

Juwelier Pongratz behält sich das Eigentum an jeglicher Ware vor, bis sämtliche Forderungen von Juwelier Pongratz gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er Juwelier Pongratz schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen sonstige Dritte erwachsen.

Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung von Juwelier Pongratz begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrundeliegende Forderung aus Warenlieferungen nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Kunden als Bezogener. Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% überschreitet, ist Juwelier Pongratz auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe verpflichtet.

11. Mängelrügen

Der Kunde ist verpflichtet, Mängel innerhalb von 1 Monat nach dem Zeitpunkt in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert, wie es dem Kunden nur möglich ist, zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Kunden dar.

Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen. Juwelier Pongratz behält sich das Recht zur dreimaligen Nachbesserung vor. Dann hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf Rücktritt oder Wandlung (§ 478 a BGB).

Von der Gewährleistung sind vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung oder Eingriffe verursachte Mängel ausgenommen. Im Falle jeglicher Reklamationen ist der Kunde verpflichtet, den Mangel exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt zum Verlust des Anspruchs auf Gewährleistung jeglicher Art.

12. Hinweise für Verbraucher zur außergerichtlichen Streitbeilegung

12.1 Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO)

Link auf die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Meine E-Mail-Adresse lautet: info@juwelier-pongratz.de

12.2 Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG)

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

13. Hinweise zum Batteriegesetz

Die nachfolgenden Hinweise richten sich an diejenigen, die Batterien nutzen und in der an sie gelieferten Form nicht mehr weiterveräußern (Endnutzer):

Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien
Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien (mit Ausnahme von Produkten mit eingebauten Altbatterien) verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen. Altbatterien können Sie daher entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt in unserem Ladengeschäft unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:

Juwelier Uhren & Schmuck Pongratz e. K.
Andreas Pongratz
Schwabacher Straße 77
90439 Nürnberg

Bedeutung der Batteriesymbole
Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Schadstoffhaltige Batterien sind mit chemischen Symbolen besonders gekennzeichnet. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes - dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, und "Hg" für Quecksilber.
Sie haben die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen.

14. Datenschutz

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Juwelier Pongratz speichert bei einer Bestellung im Internet folgende Daten des Kunden vorübergehend in einer Datenbank ab:

- Die E-Mail Adresse des Kunden
- Die georderte Ware

15. Schlussbestimmungen/Salvatorische Klausel

Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

Stand: 05/2018

nach oben
zurück zum Impressum zurück zur Bestellung